Stefan Gose

Wehrpflicht am Ende

Fakten und Argumente zur Abschaffung der Allgemeinen Wehrpflicht in der BRD

herausgegeben vom Arbeitskreis für Friedenspolitik Berlin
2000
92 Seiten, 3.--€

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Arbeitskreis für Friedenspolitik, c/o Brigitte Runge, Hohensteiner Weg 3, 15377 Oberbarnim, OT Klosterdorf

Inhalt:
Vorwort

• Fragwürdige Begründungen der Wehrpflicht
• Die juristische Begründung
•  Die militärische Begründung
•  Der soziale Preis
•  Der volkwirtschaftliche Preis

2.    Abschaffung der Allgemeinen Wehrpflicht
2.1  Militärische Konsequenzen/Freiwilligenarmee
2.2  Zivildienst
2.3  Allgemeine Dienstpflicht
2.4  Fazit
Anhang: Chronologie der Bundeswehr, Quellen, Anmerkungen

Die 92-seitige Studie des Friedensforschers Stefan Gose liefert übersichtlich „Fakten und Argumente zur Abschaffung der Allgemeinen Wehrpflicht in der BRD“. Dabei geht es nicht um pazifistische Moralität:der Autor setzt sich kenntnisreich mit den juristischen, militärischen, sozialen und volkswirtschaftlichen Argumenten für die Wehrpflicht auseinander. Die Bilanz ist eindeutig: keines der offiziellen Argumente hält der näheren Betrachtung stand. Der Allgemeinen Wehrpflicht fehlt spätestens zehn Jahre nach Ende des Kalten Krieges jegliche Legitimation.

• Die sichterheitspolitische Lage erfordert keine Wehrpflicht (was in fast allen NATO-Staaten mittlerweile zu ihrer Aussetzung geführt hat).
• Da auch eine Berufsarmee die militärischen Planungen erfüllen kann, bedeutet die Wehrpflicht einen unverhältnismäßigen Grundrechteeingriff.
• Ein Zwangsdienst nur für Männer ist verfassungswidrig.
• Wehrgerechtigkeit zwischen Soldaten und Zivildienstleistenden existiert nicht.
• Rechtswidrige Bundeswehreinsätze verbieten auch den Einsatz von Wehrpflichtigen.

Auch demokratietheoretische Argumente (Innere Führung, Verankerung mit Zivilgesellschaft, Verhinderung von militärischem „Staat im Staate“) erweisen sich als Mythen. Volkswirtschaftlich erweist sich die Allgemeine Wehrpflicht als die teuerste aller denkbaren Wehrformen: sie erfordert eine überproportionale Ausstattung mit Liegenschaften und Geld.

Die Studie umfaßt eine ausführliche Chronologie der Bundeswehr, von der deutschen Kapitulation 1945 bis zu den neuesten Planungspapieren des Verteidigungsministeriums, einschließlich der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Sie eignet sich durch ihre Prägnanz, Datenfülle und Quellen hervorragend als Argumentationsgrundlage in Schule, Hochschule und Erwachsenenbildung.